Gedanken zum Haushalt 2009

2009-02-15

Gedanken zum Haushalt 2009

Ein altes Problem bleibt: Ein Haushaltsausgleich konnte wiederum nicht erreicht werden – der Fehlbetrag von rund 2 Mio. Euro führt dazu, dass die Ausgleichsrücklage komplett aufgebraucht wird und außerdem noch ein Verzehr des Eigenkapitals in Höhe von 500.000 Euro erforderlich ist. Jetzt geht’ s also an die Substanz und es deuten sich bereits jetzt weitre Verschlechterungen durch zurückgehende Steuereinnahmen an.

Mit diesem Haushalt kann die Verwaltung sicherlich leben und ihrer Arbeit nachgehen; die Lösung, des Problems, auf mittlere Sicht wieder zu einem ausgeglichenen Haushalt zu kommen, liegt nur in einer völligen Neuordnung der Gemeindefinanzierung - was die UWG seit Jahren immer wieder fordert.

Die momentane Wirtschaftskrise wird auch unseren Haushalt für das Jahr 2009 prägen – niemand kann heute mit Sicherheit sagen, wie sich die Einnahmen und Ausgaben im Laufe dieses Jahres wirklich entwickeln werden.

Die Wirtschaftskrise hat uns also auch in Herscheid eingeholt und leider müssen wir, und vor allen Dingen, die Menschen, die hier leben und die sich Gedanken um ihre Existenz machen, das ausbaden, was andere verursacht haben – angefangen bei der maßlosen Gier nach schnellem Profit bei einigen Bankern bis hin zum zu späten Reagieren der großen Politik.

Als kleine Kommune bekommen wir unseren Anteil vom verabschiedeten Konjunkturpaket mit - leider zu wenig, um die zurückgehenden Steuereinnahmen auszugleichen. Dennoch kann Geld sinnvoll investiert werden. Wir wünschen uns, das die Hoheit über die detaillierte Verteilung der Mittel in unserer Verantwortung bleibt und wir nicht schon wieder „von oben“ gegängelt werden.

Insgesamt wird die Gemeinde wohl auch 2009 noch ihren Verpflichtungen nachkommen können und die notwendigen Mittel für den Betrieb und die Unterhaltung der Schulen und Kindergärten, der Feuerwehr, der Straßensanierung usw. bereitstellen können.

Darüber hinaus sind ebenfalls noch einige Investitionen möglich, z. B. auch für eine neue Heizung im Freibad.

Dennoch heißt es – wie immer in den letzten Jahren – dort Sparen, wo es möglich ist – ein Kurs, den die Verwaltung einhält und den wir unterstützen. Leider ist dies noch nicht überall so und ich muss erneut den Kreis kritisieren – hier ist noch ganz viel Einsparpotenzial und ganz besonders die absolute Mehrheit im Kreistag täte gut daran, dafür zu sorgen, das auch im Kreis – und natürlich auch beim Landschaftsverband – ähnlich restriktiv verfahren wird wie bei uns.

Nicht gespart werden darf, und dies erfreulicherweise auch nicht geschehen, an den Zuwendungen für die Vereine und Verbände, um das ehrenamtliche Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger anzuerkennen und zu stärken.

Unklar ist,wann der Haushalt endgültig verabschiedet werden kann - große Sprünge jedenfalls können wir in Herscheid nicht machen und es gilt daher, wie eh un je, der UWG Grundsatz: Am Machbaren orientiren und nicht am Wüschenswerten!

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