Stellungnahme der UWG zum Haushalt 2016/2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schmalenbach,
verehrte Kolleginnen und Kollegen.
Sehr geehrte Damen und Herren,

im Vorfeld haben wir bereits signalisiert, dem Haushalt zuzustimmen.

Genau das werden wir heute auch machen. Wir stimmen dem Haushalt zu, denn das Zahlenwerk ist plausibel, die genannten Defizite sind nachvollziehbar
und die im Haushalt angelegten Unwägbarkeiten sind erkannt.

Wir wissen, dass es externe, durch eigenes Handeln nicht unmittelbar
beeinflussbare Faktoren gibt, die uns in 2017 ein Defizit bescheren.
Da kann die Kämmerin rechnen wie sie will, die Einkommensteuer und
Gewerbesteuer auf der Einnahmeseite und die Kreisumlage auf der Ausgabenseite sind realistisch nicht zu beeinflussen. Aber was sie beeinflussen kann, ist für uns geordnet, transparent und mit hoher Qualität im Doppelhaushalt dargelegt worden und verfolgt das Ziel, in 2022 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.

Ein Dank an Frau Plate-Ernst und ihr Team für die kontinuierliche, kompetente und zuverlässige Vorbereitung des Haushaltes. Dadurch sind wir in der Lage, bereits vor Beginn des neuen Haushaltsjahres über die uns zur Verfügung stehenden Einnahmen und die geplanten Ausgaben zu sprechen, ohne diesmal über Steuererhöhungen nachdenken zu müssen.

Das mit großer Bürgerbeteiligung 2011/2012 erarbeitete Gemeindeent-
wicklungskonzept versetzt die Gemeinde aufgrund der hierfür bewilligten Landeszuweisungen in die Lage, bisher aufgeschobene Investitionen verstärkt vorzunehmen.

Die kommenden Haushaltsjahre werden durch unsere Projekte
„Bildungszentrum“ und „Alter Schulplatz“ geprägt sein. Der „alte Schulplatz“ bekommt ein neues Gesicht.

Die Anzahl unserer Pflegebedürftigen steigt durch das zunehmende Alter rasant.
Zehn Wohnungen am Neuen Weg waren daher schnell vergeben.

Weitere altesgerechte Wohnungen sind vorgesehen, die
das GWU Plettenberg am „Alten Schulplatz“ bauen lassen möchte.

Neue Wohngebiete sollen am oberen Rahlenberg und Haselweg entstehen
was dem Wachstum der Gemeinde im Hinblick auf die demografische
Entwicklung nur förderlich sein kann.

Aufgrund des Gemeindeentwicklungskonzeptes konnten die Dorfwiesen
attraktiv gestaltet werden. Sie werden von den Bürgern angenommen und gerne genutzt. Zu erwähnen sei auch die hervorragende Neugestaltung des ehemaligen Westmark-Geländes, was zu einer Aufwertung des gesamten Dorfbildes beigetragen hat. Eine solche Entwicklung und Gestaltung wäre auch für das ehemalige Presswerk-Gelände wünschenswert.

Meine Damen und Herren,

der Doppelhaushalt steht unter dem Vorbehalt der unabsehbaren Kosten zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen bei uns in Herscheid. Wir bevorzugen auch weiterhin die bisherige dezentrale Unterbringung.
Hierzu wird es auch künftig erforderlich bleiben, sozialen Wohnraum zu schaffen, und zwar für Flüchtlinge, die bei uns dauerhaft bleiben aber auch für alle anderen, sozial bedürftige Menschen in unserer Gemeinde.

Von gelungener Integration können alle Seiten profitieren. Besonders erwähnen und danken möchten wir den vielen Helfern, die sich mit viel Leidenschaft ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe betätigen.

Dank der Weitsicht unseres Bürgermeisters sind durch die Aufstellung der Agenda 2017/18 weitere zukunftsträchtige Entscheidungen vorgegeben und zu treffen. Die in der Agenda genannten Vorhaben sollten der Dringlichkeit nach sukzessiv abgearbeitet werden.

Recht herzlich möchte ich mich bedanken für die geleistete Arbeit der
Verwaltung,des Bauhofs, der Feuerwehr, des DRK und allen Mitbürgern die sich ehrenamtlich innerhalb der Gemeinde einsetzen.

Ich wünsche allen eine schöne Weihnachtszeit, und
einen gelungenen Rutsch nach 2017 – nehmen Sie sich nicht so viel vor,
dann ist alles viel leichter.

Und wie immer – das Wichtigste am Ende,

bleiben Sie gesund