Stellungnahme der UWG zum Haushalt 2005

2005-03-10

Stellungnahme der UWG zum Haushalt 2005

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

“In Herscheid gehen die Lichter nicht aus!”

.... vielleicht brennen sie nicht mehr ganz so hell oder ganz so lang – aber aus gehen sie deshalb noch lange nicht. Dies ist das Resümee der UWG nach den Beratungen zum Haushaltsplanentwurf 2005, der von uns, genauso wie von den Parteien, sehr intensiv beraten wurde.

Wir stimmen sowohl dem Satzungsentwurf als auch dem Stellenplan, der Finanzplanung und dem Haushaltssicherungskonzept zu – in dem Bewusstsein, dass wir uns in einer Haushaltswirtschaft nach § 81 GO befinden, die unseren ohnehin eingeschränkten Gestaltungsmöglichkeiten weitere Fesseln anlegt.

Die Beschäftigung mit den Zahlen des Haushalts in den Sitzungen der Konsolidierungsrunde, in den Fachausschüssen und in der Fraktion hat klar gezeigt, dass sich die Orientierung am Machbaren und nicht am Wünschenswerten – immer die Leitlinie der UWG - bei der Umsetzung des Haushalts 2005 einmal mehr als richtig herausgestellt hat. “Man kann nicht ausgeben, was man nicht hat!

Diese Meinung wird von allen Gruppierungen im Rat geteilt und ich möchte mich daher an dieser Stelle für die fairen Beratungen, insbesondere in den Ausschüssen und in der Konsolidierungsrunde, bei Ihnen, verehrte Kolleginnen und Kollegen, beim Bürgermeister und beim Kämmerer, bedanken. Ich hoffe sehr, dass wir auch zukünftig bei allen Fragen, die unsere Bürgerinnen und Bürger bewegen und deren Beantwortung z. T. großen Einfluss auf deren tägliches Leben hat, gut und frei von Polemik zusammenarbeiten werden.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

ich werde nicht auf die einzelnen Positionen des HH-Planes eingehen und auch nicht auf die Gründe, die zu der Situation geführt haben, in der wir uns befinden – aber Sie gestatten mir sicher einige kurze Anmerkungen.

Erfreulicherweise bleiben freiwillige Zuwendungen an Vereine und Verbände im großen und ganzen, wenn auch nicht immer in gewohnter Höhe, erhalten.

Zu Steuererhöhungen wird es für 2005 nicht kommen, da die Hebesätze bereits jetzt sehr nah an den geforderten liegen. Eine Erhöhung der Steuern ist auch deshalb kontraproduktiv, weil wir durch Ansiedlung von Industrie und Gewerbe einerseits sowie Ausweisung von Wohngebieten andererseits mittelfristig eine Stärkung unserer Steuerkraft anstreben. In diesem Zusammenhang fordern wir die Verwaltung auf, alles zu unternehmen, um die vorhandenen Grundstücke auch kurzfristig zu vermarkten. Vielleicht fallen uns kreative Lösungen ein, die den Verkaufsprozess beschleunigen helfen.

Neben den laufenden Ausgaben für eine funktionierende Gemeinde, die nach wie vor die für die Bürger wichtigen Serviceleistungen bietet, können voraussichtlich immer noch rund 1 Million Euro investiert werden, sowohl zur Substanzerhaltung als auch für Investitionen in die Zukunft. Als Beispiele seien der Zuschuss zum Bürgerbus oder derjenige zur Verbesserung der Gemeinschaftshalle. Erfreulich ist auch, dass die Erhaltung des Freibades nicht zur Debatte steht und weiter in den Erhalt investiert wird.

Politik und Verwaltung legen gegenüber den Aufsichtsbehörden, Märkischer Kreis und Regierungspräsidium dar, wie man sich in Herscheid anstrengt um den Haushalt zu konsolidieren und welche Möglichkeiten man für die Zukunft sieht. Dies wird allem Anschein nach wohl auch durch die Duldung des Haushaltsplanes honoriert.

Dies entbindet uns aber nicht von der Pflicht, ständig über Verbesserungen des Haushaltes nachzudenken und eventuell weitere, auch unpopuläre Maßnahmen einzuleiten. Wenn dies geschehen muss, ist es wichtig, die Bürgerinnen und Bürger klar zu informieren und nicht, wie in der sogenannten großen Politik üblich, durch Beschwichtigungen, Kleinreden, lückenhafte Informationen oder Abwiegeln die Menschen für dumm zu verkaufen.

Bei allen Maßnahmen müssen wir die berechtigten Interessen und Bedürfnisse unserer Bürger im Auge behalten, um Herscheid als lebens- und liebenswerte Gemeinde zu erhalten und weiter zu entwickeln.

Eine nachhaltige Verbesserung der misslichen Lage wird nur dann erreicht, wenn sich die Konjunktur nachhaltig erholt und / oder eine Gemeindefinanzreform die Gemeinden mit ausreichenden Finanzmitteln für die Erledigung ihrer Aufgaben ausstattet!”

Ich bin ganz zuversichtlich, dass wir in wenigen Jahren wieder über einen ausgeglichenen Haushalt verfügen werden, der uns neue Gestaltungsmöglichkeiten einräumt. Wir sollten nicht zu pessimistisch in die Zukunft schauen – es geht immer noch was!

Dazu brauchen wir ganz besonders all diejenigen, die sich ehrenamtlich in Vereinen und Verbänden zum Wohl der Allgemeinheit einsetzen. Ihnen gilt unser Dank. Ohne die Arbeit anderer geringer zu schätzen darf ich als ein gutes Beispiel diejenigen Damen und Herren erwähnen, die sich als Fahrerinnen und Fahrer oder im Vorstand des Bürgerbusvereins engagieren. Herzlichen Dank.

Dank sage ich auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Verwaltung, Bauhof und Gemeindewerken für die geleistete Arbeit – und Ihnen, meine sehr verehrten Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen für Ihre Aufmerksamkeit.

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